Schon gewusst?
Heute: Patentrecht
Hast Du Dich schon mal gefragt, wie das mit diesen Patenten eigentlich funktioniert? Was ist eigentlich ein Patent? Mit der großen wirtschaftlichen Bedeutung spielen Patente immer mehr eine Rolle in Film, Fernsehen und anderen Medien. Häufig ist vom „Patent War“ zwischen Apple und Samsung die Rede. Doch was ist das eigentlich um das diese Mega-Konzerne einen „Krieg“ führen?
Patente und Geistiges Eigentum sind unnütz und verhindern Innovation!
Über das für und wider von Rechten des Geistigen Eigentums kann man streiten. Jedoch muss man zwischen dem Grundkonzept und der ausufernden Ausprägung unterscheiden. Der „Deal“ im Patenrecht ist im Prinzip ganz einfach: Jemand hat eine neue technische Idee entwickelt, der Erfinder zeigt die Funktionsweise der Idee der Öffentlichkeit und der Staat stattet ihn dafür für eine gewisse Zeit mit einem Monopol aus.
Auch Einstein war Patentprüfer im Patentamt der Schweiz!
Das Patentrecht hat hier also die Funktion, dass der Erfinder sein Wissen (seine Innovation) mit der Öffentlichkeit teilt, damit diese davon profitieren kann. Das Problem ist nur: Wenn jemand viel Geld und Zeit in die Entwicklung neuer Technologie steckt und diese dann veröffentlicht, würden sich Konkurrenten die Entwicklungskosten sparen und das gleiche Produkt günstiger anbieten können. Der, der innovativ ist, hätte einen Nachteil, durch die Innovationskosten. Daher stattet der Staat den Erfinder im Gegenzug mit einem „Patent“ aus, quasi einem Monopol, dass nur der Erfinder diese Erfindung für bis zu 20 Jahre nutzen kann. Somit kann das Ganze nicht irgendwo veröffentlicht werden, sondern muss vorher beim Patentamt als Patent angemeldet werden.
„Ich habe eine super Business Idee!“ - „Hol Dir ein Patent und lass sie Dir schützen!“
Im Bundespatentgericht gibt es „Technische Richter“. Ingenieure die Recht sprechen!
So einfach ist das nicht. Patente gibt es nur für Erfindungen, welche technische Lösungen für technische Probleme sind. Business oder Marketing Ideen können nicht patentiert werden. Die Erfindungen müssen neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sein.
Uns Deutschen macht im Patentrecht so schnell niemand was vor! München und Düsseldorf sind Weltstädte im Patentwesen!
Stimmt! In München sitzt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) welches für die Prüfung und Erteilung von deutschen Patenten zuständig ist. Zur Überprüfung dieser Entscheidungen sitzt ebenfalls in München das Bundespatentgericht (BPatG). Und aller guten Dinge sind drei: Auch das Europäische Patentamt (EPA) hat seinen Sitz in München! Das EPA ist keine EU Institution sondern beruht auf einem eigenen völkerrechtlichen Vertrag wie man Patente gebündelt anmelden und eintragen kann, welchem z.B. auch die Schweiz angehört.
Das Landgericht und das Oberlandesgericht in Düsseldorf sind tatsächlich bekannt für seine Patentstreitkammern. Aufgrund der schnellen Verfahren in Deutschland, werden gerade in Düsseldorf sehr viele Patentstreitigkeiten entschieden.
Patentanwälte sind keine „richtigen“ juristische Anwälte, sondern Ingenieure oder Naturwissenschaftler mit einer juristischen Ausbildung!
Die bösen Patent-Trolle sind an allem schuld!
Als Patent-Troll bezeichnet man Unternehmen, die Patente gekauft haben, aber die Produkte die von den Patenten geschützt werden, gar nicht selber herstellen. Diese Unternehmen verdienen ihr Geld durch Lizenzgebühren oder in dem sie produzierende Firmen auf Schadensersatz verklagen. Um langen und unsicheren Gerichtsverfahren aus dem Weg zu gehen einigen sich viele Firmen mit diesen Trollen auch außergerichtlich. Gerade da diese Unternehmen die geschützten Innovationen nicht selbst verwenden, ist das ärgerlich und auch in der Rechtswissenschaft diskutiert.
Stud. Iur. Felix Meyer
